Sachplanverfahren Tiefenlager bis Ende November: Zurzibieter CVP will Mitspracherecht nutzen
Im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung haben bis 30. November 2010 alle Personen die Chance, Fragen oder Bedenken in Zusammenhang mit der Standortsuche nach einem Tiefenlager einzubringen. Die CVP vom Zurzibiet unterstützt das Vorgehen und wird sich aktiv daran beteiligen. Der Bund hat in Zusammenhang mit der Entsorgung radioaktiver Reststoffe aus der Stromproduktion, Medizin und Forschung entsprechend dem 2003 in Kraft getretenen Kernenergiegesetz das Sachplanverfahren aufgegleist. Die Schweiz produziert seit mehr als 40 Jahren Strom aus Kernenergie. Das Stimmvolk hat sich in mehreren Urnengängen dafür demokratisch ausgesprochen.
Lagerung am geologisch sicheren Ort Die CVP des Bezirks Zurzach legt Wert auf die Feststellung, dass wir alle jetzt im Sinne eines "Generationenvertrags" verantwortlich sind, die radioaktiven Abfälle sicher zu entsorgen. Eile ist zwar nicht gegeben, aber die Lösung ist jetzt zu suchen ohne die sattsam bekannten Vertröstungen auf den St.Nimmerleinstag. Mit dem Sachplan geologische Tiefenlager hat das Bundesamt für Energie ein breit abgestütztes Verfahren initiiert, mit dessen Hilfe der geologisch am besten geeignete Standort für ein Lager ermittelt werden soll. Sicherheit ist das wichtigste Gut in dem dreistufigen Verfahren und hat zu jeder Zeit oberste Priorität. Die Nagra ihrerseits und Fachleute des Bundes haben sich zwischenzeitlich ein fundiertes Wissen erworben.
Mitsprache jetzt möglich Das vom Flughafen her bekannte Sachplanverfahren räumt den Bürgerinnen und Bürgern ein umfassendes Mitspracherecht ein, das international seinesgleichen sucht. Es ist wichtig für den Prozess, dass wir sachlich miteinander diskutieren. Je mehr Stimmen in den Prozess einfliessen, desto demokratischer ist sein Entscheid am Ende. Die CVP des Bezirks Zurzach will sich wie anlässlich des Energie-Parteitages am 2. Juni 2010 formuliert dieser Diskussion nicht verschliessen. Sie hat Verständnis für Fragen und Sorgen der Bevölkerung und rät dieser, sich nicht entscheiden zu lassen, sondern selbst mit zu entscheiden. Die Partei ihrerseits wird ebenfalls eine Stellungnahme aus Sicht der Region einreichen. Diese finden Sie unter:
www.radioaktiveabfaelle.ch unter "Standortsuche für geologische Tiefenlager".